1. Verantwortlicher

Telefon: +49 162 9110752
E-Mail: vdm@pua-maskendeal-jetzt.de

2. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer dieser Website nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist, oder soweit eine Einwilligung vorliegt.

3. Server-Logfiles / Hosting

Diese Website wird bei Strato gehostet. Beim Aufruf der Website erhebt der Hoster automatisch Informationen in sogenannten Server-Logfiles, die Ihr Browser übermittelt (z. B. IP-Adresse, Datum/Uhrzeit, aufgerufene Seite, Referrer-URL, Browsertyp). Diese Daten dienen der Gewährleistung eines störungsfreien Betriebs sowie der IT-Sicherheit und werden regelmäßig gelöscht, spätestens jedoch nach 30 Tagen, sofern keine sicherheitsrelevanten Gründe (z. B. die Aufklärung eines konkreten Angriffs) eine längere Speicherung im Einzelfall erfordern. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse am sicheren und stabilen Betrieb der Website). Ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit Strato liegt vor.

4. Sicherheitsmaßnahmen

Wir verpflichten uns zur Sicherheit der personenbezogenen Daten. Wir ergreifen geeignete Sicherheitsmaßnahmen, um den Missbrauch von und den unbefugten Zugriff auf personenbezogene Daten zu begrenzen. Dadurch wird sichergestellt, dass nur die erforderlichen Personen Zugang zu Ihren Daten haben, dass der Zugang zu den Daten geschützt ist und dass unsere Sicherheitsmaßnahmen regelmäßig überprüft werden.

Die von uns verwendeten Sicherheitsmaßnahmen umfassen unter anderem folgende Maßnahmen:

• Erkennung von Schwachstellen
• HTTP Strict Transport Security und zugehörige Sicherheits-Header
• TLS / SSL
• Empfohlene Maßnahmen zur Serverhärtung

Diese Maßnahmen werden technisch über das WordPress-Plugin „Really Simple Security“ umgesetzt. Soweit dabei zusätzlich eine Firewall und/oder ein Loginschutz (z. B. Sperrung nach mehreren fehlgeschlagenen Anmeldeversuchen, Zwei-Faktor-Authentifizierung) aktiv ist, werden dabei IP-Adressen von Anmeldeversuchen im Adminbereich zur Missbrauchsabwehr verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der IT-Sicherheit unserer Website).

5. Besucherstatistik / Reichweitenmessung

Google Analytics (über das Plugin „Google Site Kit“)

Diese Website bindet über das WordPress-Plugin „Google Site Kit“ Google Analytics 4 ein (Property-ID 551658982, Mess-ID G-1FH76BRSES, technisch ausgeliefert über den Google Tag GT-5N5QR25S). Dabei werden u. a. IP-Adresse, Browsertyp, Gerätedaten, Referrer-URL und Nutzungsverhalten auf der Website erfasst und an Google übertragen; GA4 speichert IP-Adressen nach Angaben von Google nicht dauerhaft in wieder auflösbarer Form. Anbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Es liegt nach unserer Angabe ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit Google vor. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Diese Einwilligung wird über das Cookie-Consent-Tool „Complianz“ eingeholt: Google Analytics wird erst nach Ihrem aktiven Klick auf „Akzeptieren“ geladen (siehe Abschnitt 11).

Eigener Besucherzähler (pua-besucherstatistik)

Zusätzlich zeigt die Startseite einen selbstentwickelten, einfachen Besucherzähler („X erfasste Besuche seit [Datum]“), laut Plugin-Beschreibung bewusst „datensparsam“ und „aggregiert“ angelegt. Er führt lediglich eine aggregierte Gesamtzahl; Mehrfachzählungen desselben Browsers werden über ein technisches Merkmal im Browser vermieden. Beim Zählvorgang werden keine IP-Adressen erfasst. Eine individuelle Nachverfolgung einzelner Personen findet nicht statt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer einfachen, nicht personenbezogenen Reichweitenmessung).

6. KI-gestützter Dokumentenassistent („Fragen Sie die Dokumente“)

Der Assistent nutzt eine selbst entwickelte, lokale Suchtechnik (RAG-Engine): Die hinterlegten Dokumente und deren Volltexte verbleiben vollständig auf unserem eigenen Server und werden nicht als Ganzes an Dritte übertragen. Wenn Sie das Fragefeld nutzen, werden lediglich Ihre eingegebene Frage sowie die dazu serverseitig ermittelten, jeweils passenden Text-Ausschnitte aus unserer Dokumentensammlung an die OpenAI API übermittelt, um daraus eine Antwort zu erzeugen (optional ergänzt um eine aktuelle Websuche).

Verarbeitete Daten: Ihre Eingabe (Frage), die dazu ausgewählten Dokumenten-Ausschnitte, technische Metadaten (u. a. gehashte IP-Adresse zur Missbrauchsprävention/Rate-Limiting), optional Feedback („hilfreich?“/„Fehler melden“).

Empfänger: OpenAI Ireland Ltd., 1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland, als Auftragsverarbeiter. Im Rahmen der API-Nutzung gilt automatisch das Data Processing Addendum (Auftragsverarbeitungsvertrag) von OpenAI. Dabei kann es im Rahmen der Unterauftragsverarbeitung zu einer Datenübermittlung an Server in den USA kommen; OpenAI verweist hierfür auf Standardvertragsklauseln (SCC) als Garantie.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Bereitstellung der Recherchefunktion).

Speicherdauer: Fragen und Antworten werden nach 30 Tagen automatisch gelöscht, außer bei gemeldeten Fehlern zur Qualitätssicherung.

Bitte geben Sie im Fragefeld keine personenbezogenen Daten Dritter oder besonders sensible Informationen über sich selbst an.

7. Unterstützerfunktion („Ich bin dafür“)

Über den Button „Ich bin dafür“ können Sie anonym zum Ausdruck bringen, dass Sie die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss unterstützen. Dabei werden keine personenbezogenen Daten wie Name oder E-Mail-Adresse abgefragt — Ihr Klick wird ausschließlich als anonyme Zustimmung gezählt. Damit derselbe Browser nicht mehrfach mitgezählt wird, wird lokal in Ihrem Browser (localStorage) ein technisches Merkmal gespeichert, das diesen Zähler betrifft; es verlässt Ihr Gerät nicht als personenbezogenes Datum. Das Ergebnis ist ein unverbindliches Stimmungsbild und keine formelle Abstimmung.

Rechtsgrundlage: Da hierbei keine personenbezogenen Daten verarbeitet werden, ist die DSGVO für diesen Vorgang selbst nicht einschlägig; die technische Zählung erfolgt im berechtigten Interesse an einer einfachen Rückmeldefunktion (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), soweit serverseitig überhaupt personenbezogene Daten (z. B. im Rahmen der Missbrauchsprävention) anfallen.

8. Formular „Stellungnahme einreichen“ (Reaktionen der Abgeordneten)

Auf der Seite „Reaktionen der Abgeordneten“ können Abgeordnete oder von ihnen bevollmächtigte Büros eine Stellungnahme zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur redaktionellen Prüfung einreichen.

Abgefragte Daten: Name, Wahlkreis und Partei/Fraktion (jeweils Pflichtfelder), optional eine Positionsangabe sowie eine Stellungnahme/Begründung (max. 1.000 Zeichen). Eine E-Mail-Adresse wird nicht abgefragt. Zusätzlich wird technisch eine Bestätigung erfasst, dass die einreichende Person zur Abgabe berechtigt ist, sowie die ausdrückliche Zustimmung, dass die Stellungnahme nach redaktioneller Prüfung inhaltlich unverändert veröffentlicht werden darf. Zum Schutz vor missbräuchlicher Nutzung kommen ein verstecktes Formularfeld (Spam-Falle) sowie technische Nutzungslimits zum Einsatz.

Verarbeitung: Eingereichte Stellungnahmen werden zunächst als unveröffentlichter Entwurf gespeichert und redaktionell sowie hinsichtlich der Identität geprüft. Nach Freigabe werden Name, Wahlkreis, Partei/Fraktion sowie ggf. Position und Stellungnahme veröffentlicht.

Rechtsgrundlage: Für die Prüfung/Verifizierung der Einreichung Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer verlässlichen politischen Dokumentation); für die anschließende Veröffentlichung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (ausdrückliche Einwilligung über die entsprechende Bestätigung im Formular).

Speicherdauer: Veröffentlichte Stellungnahmen bleiben Teil der öffentlichen Dokumentation dieser Website. Nicht freigegebene bzw. abgelehnte Einreichungen werden spätestens nach 6 Monaten gelöscht.

9. Kommentare

Die Kommentarfunktion ist auf dieser Website deaktiviert. Es werden keine Nutzerkommentare zu Beiträgen entgegengenommen oder gespeichert.

10. Eingebettete YouTube-Videos

Auf einzelnen Seiten (z. B. „Weitere Presseberichte und Medienbeiträge“) binden wir YouTube-Videos ein. Technisch erfolgt dies über das WordPress-Plugin „Embed Privacy“ (Anbieter: Epiphyt), das eingebettete Inhalte standardmäßig durch einen Platzhalter ersetzt und den datenschutzfreundlichen erweiterten Datenschutzmodus von YouTube nutzt (Domain youtube-nocookie.com). Die Videos werden dabei nicht automatisch geladen: Es wird zunächst nur ein Platzhalter angezeigt; erst wenn Sie aktiv darauf klicken, wird eine Verbindung zu Servern von YouTube (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) aufgebaut und das Video geladen. Ab diesem Zeitpunkt kann Google auch ohne eigenen Google-Account Daten über Ihren Aufruf verarbeiten. Rechtsgrundlage ist Ihre durch den aktiven Klick zum Ausdruck gebrachte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); ohne Klick findet keine Datenübertragung an YouTube statt.

11. Cookies und ähnliche Speichertechnologien

Diese Website verwendet das Cookie-Consent-Tool „Complianz“, über das Sie Ihre Einwilligung zu den unten genannten, nicht technisch notwendigen Cookies erteilen oder ablehnen können. Eine vollständige und laufend aktualisierte Übersicht aller eingesetzten Cookies und Speichertechnologien finden Sie unter: pua-maskendeal-jetzt.de/cookie-richtlinie-eu/

• Technisch notwendiger lokaler Speicher (kein Cookie im engeren Sinn): Die anonyme Unterstützerfunktion und der Besucherzähler speichern jeweils ein kleines technisches Merkmal im lokalen Speicher Ihres Browsers (localStorage), um Mehrfachzählungen desselben Browsers zu vermeiden. Diese Daten werden nicht an uns übertragen und enthalten keinen Personenbezug. Beim Einreichen des „Stellungnahme“-Formulars kommt zusätzlich ein serverseitiges Sicherheitsmerkmal (Nonce) zur Absicherung gegen Manipulation zum Einsatz. Auch der von WordPress selbst gesetzte technische Cookie wpEmojiSettingsSupports (prüft, ob Ihr Browser Emojis darstellen kann; nur für die Dauer der Sitzung) fällt in diese Kategorie. Hierfür ist keine Einwilligung erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO / § 25 Abs. 2 TTDSG).
• Optionale Cookies (einwilligungspflichtig): Google Analytics setzt die Cookies _ga (Speicherdauer ca. 2 Jahre) und _ga_* (ca. 1 Jahr) zur Wiedererkennung von Besuchern. Diese sind über Complianz der Kategorie „Statistik“ zugeordnet und werden erst nach Ihrer aktiven Einwilligung gesetzt.
• Elementor: Der von unserem Seiten-Baukasten „Elementor“ gesetzte Cookie elementor ist der Kategorie „Statistik (anonym)“ zugeordnet und speichert durchgeführte Aktionen auf der Website. Nach eigener Angabe des Plugin-Anbieters handelt es sich dabei um eine anonyme, aggregierte Auswertung ohne Personenbezug.
• Cookies nach aktiver Interaktion: Nach einem Klick auf ein eingebettetes YouTube-Video können Cookies von YouTube/Google gesetzt werden (siehe Abschnitt 10).
• Weitere, technische Speicherposten ohne Personenbezug (z. B. elementor-global-variables) sind in der vollständigen Cookie-Richtlinie (siehe Link oben) aufgeführt und werden dort laufend aktualisiert.

12. Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Zudem haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren.

13. Kontakt für Datenschutzanfragen

datenschutz@pua-maskendeal-jetzt.de