Diese Übersicht dokumentiert redaktionell geprüfte Positionen zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses sowie den belegten Stand noch ausstehender Stellungnahmen.
„Noch keine Stellungnahme“ bedeutet ausschließlich, dass keine freigegebene Stellungnahme eingegangen ist. Daraus wird weder Zustimmung noch Ablehnung abgeleitet.
Hinweis zur Veröffentlichung: Stellungnahmen werden inhaltlich unverändert veröffentlicht. Redaktionelle Änderungen erfolgen nur nach Rücksprache mit dem jeweiligen Abgeordneten.
Keine anonyme Selbsteintragung: Stellungnahmen werden über den vorgesehenen Kontaktweg gemeldet und erst nach Prüfung der Identität, der Veröffentlichungsgrundlage und ausdrücklicher Adminfreigabe veröffentlicht.
Freigegebene Stellungnahmen in alphabetischer Reihenfolge.
Abgeordnete oder bevollmächtigte Büros können hier eine Stellungnahme zur redaktionellen Prüfung einreichen. Es erfolgt niemals eine automatische Veröffentlichung.
Wichtig: Die Selbstauskunft im Formular ist noch kein Identitätsnachweis. Vor einer Freigabe prüft die Redaktion die Identität beziehungsweise das zuständige Abgeordnetenbüro unabhängig.
Begründung (inhaltlich unverändert):
besten Dank für Ihre Dokumente. Ich befürworte einen Masken U-Ausschuss seit geraumer Zeit und habe mich bereits 2021 in parlamentarischen Anfragen zum Open House Verfharen etc kritisch mit der Masken-Vergabe-Politik befasst.
Auch auf europäischer Ebene habe ich hierzu zum Komplex Beihilferecht etc. Anfragen gestellt.
Begründung (inhaltlich unverändert):
Ich befürworte die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, damit die Entscheidungen zur Maskenbeschaffung transparent und ergebnisoffen aufgearbeitet werden. Dabei dürfen keine Schuld oder rechtliche Bewertung vorweggenommen werden.
Derzeit ist kein freigegebener Eintrag in dieser Kategorie vorhanden.
Keine Stellungnahme eingegangen.
Keine Stellungnahme eingegangen.
Keine Stellungnahme eingegangen.
Keine Stellungnahme eingegangen.
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Keine Stellungnahme eingegangen.
Keine Bundestagsabgeordneten, sondern weitere im Zusammenhang mit der Recherche kontaktierte Personen oder Organisationen.
Übermittelte Einschätzung:
Noch keine Stellungnahme eingegangen