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Sachsen: Masken/PSA-Dokumente

Sachsen — Quelleneinträge

Wappen Sachsen

Landeshauptstadt: Dresden

Regierung 2020 (Zeitpunkt Maskenbeschaffung): Kenia-Koalition (CDU + Bündnis 90/Die Grünen + SPD) unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)

Regierung heute (Recherchestand 10.09.2026): CDU + SPD unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), seit 2024

Sachsen bestätigte für Juni 2021 einen gesperrten Bestand von rund 6,6 Millionen Masken im Wert von etwa 15,7 Millionen Euro, für den bis August 2021 zusätzliche Lagerkosten von rund 190.000 Euro anfielen. Zur internen Aufarbeitung äußerte sich die Staatsregierung wegen anhängiger Rechtsstreitigkeiten nur eingeschränkt.

SN-01

Beschaffung von FFP2 sowie medizinischen Masken im und vom Freistaat Sachsen
Dokumenttyp: Kleine Anfrage mit Antwort und Anlagen
Drucksache(n): 7/6717
Anfragedatum: Im Antwortschreiben nicht separat ausgewiesen; Frage nennt Bestandsstichtag 28.05.2021
Antwortdatum: 06.07.2021
Veröffentlichung: Kein separates Veröffentlichungsdatum geprüft
Fragesteller: Marika Tändler-Walenta; DIE LINKE
Zuständigkeit: Staatsministerium des Innern; Minister Roland Wöller
Kernaussage

Das Warenwirtschaftssystem des Polizeiverwaltungsamts enthielt für diese Artikel keine Chargenverwaltung. Zum 17.06.2021 befanden sich 6.543.851 KN95/FFP2-Masken und 59.600 OP-Masken im gesperrten Bestand, zusammen etwa 15,7 Millionen Euro. Anlagen unterscheiden Erwerb und Spenden und dokumentieren Lieferungen an Empfängergruppen.

Relevanz

Verbindet Lieferantenübersicht, gesperrte Bestände und eine konkrete Lücke der Chargennachverfolgung.

Fundstelle

Antwort S. 1-3, besonders Frage 4; Anlagen 1-2

Schlagwörter

Qualität; Sperrbestand; Lieferanten; Chargen; Spenden

Einordnung

Ein gesperrter Bestand ist nicht automatisch vollständig vernichtet oder endgültig verloren; Folgeprüfung und Ansprüche sind gesondert zu verfolgen.

Quelle: https://ws.landtag.sachsen.de/images/7_Drs_6717_1_1_1_.pdf
Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
SN-02

Folgen des Erwerbs untauglicher KN95-/FFP2-Masken und OP-Masken durch das Staatsministerium des Innern und Stand der Aufarbeitung der Vorgänge
Dokumenttyp: Kleine Anfrage mit Antwort
Drucksache(n): 7/7516; Bezug 7/6717
Anfragedatum: Im geprüften Antwortschreiben nicht separat ausgewiesen
Antwortdatum: 27.09.2021
Veröffentlichung: Kein separates Veröffentlichungsdatum geprüft
Fragesteller: Marika Tändler-Walenta; DIE LINKE
Zuständigkeit: Staatsministerium des Innern; Minister Roland Wöller; Dokumentenprüfung im Sozialressort
Kernaussage

Für gesperrte Masken nennt die Antwort Bruttolagerkosten von 189.601,87 Euro für August 2020 bis einschließlich August 2021. Nachträgliche Freigaben würden geprüft. Masken in Rechtsstreitigkeiten müssten bis zum Verfahrensabschluss im Bestand verbleiben; zur internen Aufarbeitung werde wegen anhängiger Rechtsstreitigkeiten nicht weiter ausgeführt.

Relevanz

Belegt Folgekosten und den Konflikt zwischen Entsorgung, Beweiserhalt und möglicher nachträglicher Freigabe.

Fundstelle

S. 2-3, Fragen 3-5

Schlagwörter

Lagerkosten; Qualität; Rechtsstreit; Entsorgung

Einordnung

Das Datum 27.08.2021 im Fragetext ist ein erbetener Kostenstichtag und wird nicht als Anfragedatum ausgegeben.

Quelle: https://ws.landtag.sachsen.de/images/7_Drs_7516_1_1_1_.pdf
Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
Diese und die weiteren auf dieser Seite gesammelten Dokumente sollen helfen, die noch offenen Fragen zur Maskenbeschaffung nachvollziehbar zu machen. Sie sind Teil der Grundlage für die Forderung nach einer vollständigen parlamentarischen Aufklärung auf Bundesebene.

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