Sachsen-Anhalt: Masken/PSA-Dokumente

Sachsen-Anhalt — Quelleneinträge

Landeshauptstadt: Magdeburg

Regierung 2020 (Zeitpunkt Maskenbeschaffung): Kenia-Koalition (CDU + SPD + FDP) unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)

Regierung heute (Recherchestand 10.09.2026): Ministerpräsident Sven Schulze (CDU), seit Januar 2026 (Rücktritt Haseloff); Landtagswahl am 06.09.2026 (AfD 43,8 %, CDU 17,2 %) fand kurz vor Recherchestand statt, Regierungsbildung zum Recherchezeitpunkt noch offen

Sachsen-Anhalt bezifferte Zahlungen an den Bund für Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte auf bis zu rund 6,57 Millionen Euro; der Landesrechnungshof hinterfragte dabei die Berechnungsgrundlage. Eine schriftliche Erläuterung der Kostenverteilung sagte das Sozialministerium zu.

ST-01

Finanzausschuss: Kostenbeteiligung an Bundesbeschaffungen während der Corona-Pandemie

Dokumenttyp: Ausschussniederschrift / Unterrichtung
Drucksache(n): Niederschrift 8/FIN/6; Bezug ADrs. 8/FIN/29
Anfragedatum: Unterrichtungsschreiben des Finanzministeriums 03.11.2021
Antwortdatum: Beratung und mündliche Auskünfte 13.01.2022
Veröffentlichung: Sitzung 13.01.2022
Fragesteller: Finanzausschuss; Nachfragen des Landesrechnungshofs, kein einzelner KA-Fragesteller
Zuständigkeit: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung; Ministerium der Finanzen

Kernaussage

Beraten werden bis zu 6.574.970,69 Euro für Zahlungen an den Bund, darunter Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte. Der Landesrechnungshof fragt nach Berechnungsmaßstäben und Bedarfsgerechtigkeit. Das Sozialministerium erklärt, nur empfangene und nutzbare Güter bezahlt zu haben; eine Erläuterung der gewichteten Kostenverteilung wird schriftlich zugesagt.

Relevanz

Konkreter parlamentarischer Ansatzpunkt für Kostenverteilung, Rücksendungen und die Nachforderung zugesagter Erläuterungen.

Fundstelle

Öffentlicher Teil, TOP 6, S. 16

Schlagwörter

Bundesbeschaffung; Kostenverteilung; Bedarf; Rechnungshof

Einordnung

Die Summe ist keine reine Maskensumme. Die ADrs. 8/FIN/29 ist im Protokoll nachgewiesen; ihr gesonderter Volltext wurde nicht ausgewertet.

Quelle: https://lobbyregister-sachsen-anhalt.de/fileadmin/Ausschuesse/WP8/fin/protok/fin006p8i.pdf

Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10

Diese und die weiteren auf dieser Seite gesammelten Dokumente sollen helfen, die noch offenen Fragen zur Maskenbeschaffung nachvollziehbar zu machen. Sie sind Teil der Grundlage für die Forderung nach einer vollständigen parlamentarischen Aufklärung auf Bundesebene.

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