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Thüringen: Masken/PSA-Dokumente

Thüringen — Quelleneinträge

Wappen Thüringen

Landeshauptstadt: Erfurt

Regierung 2020 (Zeitpunkt Maskenbeschaffung): Rot-Rot-Grün-Minderheitsregierung (Die Linke + SPD + Bündnis 90/Die Grünen) unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke), toleriert nach der Regierungskrise um Thomas Kemmerich (FDP) im Februar 2020

Regierung heute (Recherchestand 10.09.2026): CDU + BSW + SPD („Brombeer-Koalition“) unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), seit 2024

Thüringen dokumentierte zum April 2025 rund 1,9 Millionen noch taugliche OP-Masken im Pandemielager, getrennt von untauglichen Beständen. Eine vollständige Zuordnung der Bestände zu einzelnen Beschaffungsjahren war der Landesregierung zufolge wegen der artikelgruppenbezogenen Lagerverwaltung nicht möglich.

TH-01

Kosten für die Lagerung und Entsorgung von Atemschutzmasken und anderer persönlicher Schutzausrüstung
Dokumenttyp: Kleine Anfrage mit Antwort
Drucksache(n): Kleine Anfrage 8/581; Antwort 8/1116
Anfragedatum: 14.03.2025
Antwortdatum: 14.05.2025
Veröffentlichung: Druck 26.05.2025
Fragesteller: Wiebke Muhsal; AfD
Zuständigkeit: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie; gezeichnet Ministerin Schenk
Kernaussage

Die Antwort weist zum 03.04.2025 taugliche und untaugliche Bestände getrennt aus, darunter 1.938.000 taugliche OP-Masken im Pandemielager. Eine detaillierte Aufteilung nach Beschaffungsjahren sei wegen artikelgruppenbezogener Lagerverwaltung nicht möglich. Weitere Tabellen betreffen Ablaufdaten, Lagerung und bisherige Entsorgungskosten.

Relevanz

Geeignet für die Verbindung von Restbeständen, Verfallsplanung und historischen Kosten.

Fundstelle

Fragen 1-9, insbesondere Bestands- und Kostentabellen

Schlagwörter

Restbestand; Verfall; Entsorgung; Lagerverwaltung

Einordnung

Nicht alle Maskentypen haben denselben Ablaufmonat. Die Kategorien tauglich und untauglich dürfen nicht zu einem vermeintlich sofort nutzbaren Gesamtbestand zusammengezogen werden.

Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
TH-02

Fragen zu Kosten für Lagerung und Entsorgung von Atemschutzmasken und anderer Persönlicher Schutzausrüstung – nachgefragt
Dokumenttyp: Folgeanfrage mit Antwort
Drucksache(n): Kleine Anfrage 8/942; Antwort 8/1813
Anfragedatum: 10.06.2025
Antwortdatum: 21.08.2025
Veröffentlichung: Drs.-Datum 22.08.2025; Druck 04.09.2025
Fragesteller: Wiebke Muhsal; AfD
Zuständigkeit: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie; Landesamt für Verbraucherschutz und Innenressort
Kernaussage

Die Antwort benennt die Beschaffungsorganisation ab 10.03.2020 und die Bedarfsermittlung. Gemeldete Bedarfe, Verbrauch, Lieferzeit, Personalzahl und damalige Empfehlungen flossen ein. Die Regierung begründet die Bestellungen mit den zum Entscheidungszeitpunkt vorliegenden Prognosen.

Relevanz

Ergänzt die Bestandsbilanz um Zuständigkeiten und Entscheidungsgrundlagen, die ein PUA anhand damaliger Unterlagen prüfen könnte.

Fundstelle

S. 1-2, Fragen 1-3

Schlagwörter

Bedarfsberechnung; Verantwortung; Beschaffung

Einordnung

Ein späterer Überbestand allein beantwortet nicht, ob eine damalige Prognose vertretbar war. Dafür sind zeitgenössische Annahmen und Aktualisierungen erforderlich.

Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
Diese und die weiteren auf dieser Seite gesammelten Dokumente sollen helfen, die noch offenen Fragen zur Maskenbeschaffung nachvollziehbar zu machen. Sie sind Teil der Grundlage für die Forderung nach einer vollständigen parlamentarischen Aufklärung auf Bundesebene.

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