Baden-Württemberg: Masken/PSA-Dokumente

Die Stellungnahme enthält für die vier Halbjahre 2020/2021 eine Vertragstabelle mit Maskenart, Menge, Stückpreis, Gesamtbetrag und Herstellungsland. Sie erläutert Beschaffungskriterien sowie Bundesförderung für Produktionsanlagen und die Perspektiven heimischer Produktion.

Grundlage für einen zeitlich und nach Maskentyp getrennten Preisvergleich sowie für die Frage, ob Förderpolitik und staatliche Beschaffung zusammenpassten.

S. 2-6, besonders Tabelle S. 3 und Fragen 4-11

Preise; Mengen; Produktion; Beschaffung; Versorgungssicherheit

Antrag und Antwort teilen eine Drucksachennummer. Die eingebettete Originaltabelle hat fehleranfällige Textkodierung; Einzelwerte werden hier deshalb nicht ungeprüft übernommen.

Für die angesprochenen 6,1 Millionen entsorgten Masken nennt das Ministerium rund 1,835 Millionen Euro Beschaffungskosten und 4.000 Euro Entsorgungskosten. Die Masken waren vom Bundesgesundheitsministerium beschafft worden. Weitere unmittelbar ablaufende Bestände und offene Zahlungen werden zum Antwortzeitpunkt verneint.

Trennt Kosten der Beschaffung von Entsorgungskosten und Bundesbeschaffung von Landesverwaltung.

S. 2, Antworten 1-6

Entsorgung; Kosten; Bundeslieferungen

Die Mengen und Kosten sind eine historische Momentaufnahme. Aus der Bundesbeschaffung folgt nicht ohne Weiteres, welche Ebene die gesamten Kosten letztlich getragen hat.

Die Antwort behandelt wirtschaftspolitische Krisenentscheidungen. Für die Maskenrecherche ist besonders Frage I.12 mit den Angaben zur Zusammenarbeit mit Unternehmen bei der Beschaffung und Logistik relevant, darunter Porsche und Daimler.

Ergänzt reine Einkaufstabellen um die Rolle externer Unternehmen und Unterstützungsleistungen.

S. 27, Frage I.12 und Tabelle 8; Antwortschreiben S. 5

Logistik; Unternehmen; politische Verantwortung

Breite Corona-Anfrage; hier wird nur der Beschaffungsbezug ausgewertet. Unterstützung eines Unternehmens ist kein Beleg für Provisionen oder rechtswidrige Bevorzugung.