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Berlin: Masken/PSA-Dokumente

Berlin — Quelleneinträge

Wappen Berlin

Landeshauptstadt: Berlin (Stadtstaat)

Regierung 2020 (Zeitpunkt Maskenbeschaffung): Rot-Rot-Grün (SPD + Die Linke + Bündnis 90/Die Grünen) unter Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Regierung heute (Recherchestand 10.09.2026): CDU + SPD unter Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU), seit 2023

In Berlin wurden Maskenbeschaffungen dezentral über einzelne Senatsverwaltungen abgewickelt, was die parlamentarische Aufklärung erschwerte – für Zulieferungen blieben den Häusern teils nur wenige Werktage Zeit. Zum EMIX-Komplex verwies die zuständige Senatsverwaltung im Rechtsausschuss auf ein laufendes Verfahren und erteilte keine weitere Auskunft.

BE-01

§ 7 LHO und Corona
Dokumenttyp: Schriftliche Anfrage mit Antwort
Drucksache(n): 18/24465
Anfragedatum: 10.08.2020; Eingang am selben Tag
Antwortdatum: 24.08.2020; Eingang 27.08.2020
Veröffentlichung: Kein gesondertes Ausgabedatum auf dem Deckblatt
Fragesteller: Marcel Luthe; Fraktionsangabe auf dem Deckblatt nicht ausgewiesen
Zuständigkeit: Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung; gezeichnet in Vertretung von Martin Matz
Kernaussage

Elf Anlagen bündeln Maskenbeschaffungen verschiedener Senatsverwaltungen. Abgefragt werden Maskentyp, Bestellmenge, Stückpreis, Liefertermin sowie Hersteller- oder Händlerbezug. Über die beantragte Akteneinsicht entscheiden die einzelnen Häuser gesondert. Für Zulieferungen standen anderen Verwaltungen nur ein bis fünf Werktage zur Verfügung.

Relevanz

Breiter Vergleich zentraler und dezentraler Beschaffung; zugleich Hinweis auf Grenzen der kurzfristigen parlamentarischen Erhebung.

Fundstelle

Antwort S. 1-2 und Anlagen 1-11

Schlagwörter

Preise; Mengen; dezentrale Beschaffung; Akteneinsicht

Einordnung

Anlagen unterscheiden sich in ihrer Detailtiefe. Eine gemeinsame Addition ohne Prüfung von Zuständigkeit und Bestell-/Liefermengen wäre fehleranfällig.

Quelle: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-24465.pdf
Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
BE-02

Rechtsausschuss: Nachfrage zum EMIX-Verfahren
Dokumenttyp: Ausschussprotokoll
Drucksache(n): Inhaltsprotokoll Recht 19/33
Anfragedatum: Mündliche Nachfrage 17.01.2024
Antwortdatum: Mündliche Antwort 17.01.2024
Veröffentlichung: Sitzung 17.01.2024
Fragesteller: Tonka Wojahn; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zuständigkeit: Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz; Senatorin Felor Badenberg
Kernaussage

Wojahn fragt nach dem EMIX-Komplex. Badenberg erklärt, zu dem laufenden Verfahren keine Auskunft erteilen zu können.

Relevanz

Belegt die parlamentarische Befassung mit dem Ermittlungsstand und eine ausdrücklich benannte Auskunftsgrenze.

Fundstelle

S. 8-9

Schlagwörter

EMIX; Ermittlungen; Auskunftsgrenzen

Einordnung

Es geht um den Verfahrensstand im Januar 2024 und einen Bundesbeschaffungskomplex. Daraus folgt kein Nachweis eines EMIX-Einkaufs des Landes Berlin und kein aktueller Ermittlungsstand von 2026.

Quelle: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/AusschussPr/r/r19-033-ip.pdf
Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
Diese und die weiteren auf dieser Seite gesammelten Dokumente sollen helfen, die noch offenen Fragen zur Maskenbeschaffung nachvollziehbar zu machen. Sie sind Teil der Grundlage für die Forderung nach einer vollständigen parlamentarischen Aufklärung auf Bundesebene.

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