Sachsen-Anhalt — Quelleneinträge
Landeshauptstadt: Magdeburg
Regierung 2020 (Zeitpunkt Maskenbeschaffung): Kenia-Koalition (CDU + SPD + FDP) unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)
Regierung heute (Recherchestand 10.09.2026): Ministerpräsident Sven Schulze (CDU), seit Januar 2026 (Rücktritt Haseloff); Landtagswahl am 06.09.2026 (AfD 43,8 %, CDU 17,2 %) fand kurz vor Recherchestand statt, Regierungsbildung zum Recherchezeitpunkt noch offen
Sachsen-Anhalt bezifferte Zahlungen an den Bund für Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte auf bis zu rund 6,57 Millionen Euro; der Landesrechnungshof hinterfragte dabei die Berechnungsgrundlage. Eine schriftliche Erläuterung der Kostenverteilung sagte das Sozialministerium zu.
Beraten werden bis zu 6.574.970,69 Euro für Zahlungen an den Bund, darunter Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte. Der Landesrechnungshof fragt nach Berechnungsmaßstäben und Bedarfsgerechtigkeit. Das Sozialministerium erklärt, nur empfangene und nutzbare Güter bezahlt zu haben; eine Erläuterung der gewichteten Kostenverteilung wird schriftlich zugesagt.
Konkreter parlamentarischer Ansatzpunkt für Kostenverteilung, Rücksendungen und die Nachforderung zugesagter Erläuterungen.
Öffentlicher Teil, TOP 6, S. 16
Bundesbeschaffung; Kostenverteilung; Bedarf; Rechnungshof
Die Summe ist keine reine Maskensumme. Die ADrs. 8/FIN/29 ist im Protokoll nachgewiesen; ihr gesonderter Volltext wurde nicht ausgewertet.
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