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Rheinland-Pfalz: Masken/PSA-Dokumente

Rheinland-Pfalz — Quelleneinträge

Wappen Rheinland-Pfalz

Landeshauptstadt: Mainz

Regierung 2020 (Zeitpunkt Maskenbeschaffung): Ampel (SPD + Bündnis 90/Die Grünen + FDP) unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)

Regierung heute (Recherchestand 10.09.2026): CDU + SPD unter Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), seit Mai 2026 — beendet 35 Jahre SPD-Führung

Rheinland-Pfalz erfasste Wareneingänge zu Beginn der Pandemie händisch, ohne durchgehende Trennung von Bundes- und Landesware – ein digitales Warenwirtschaftssystem folgte erst zum 1. August 2020. Für frühere Auslieferungen fehlerhafter FFP2-Masken lässt sich die genaue Herkunft dadurch nicht mehr vollständig rekonstruieren.

RP-01

Ausgabe von fehlerhaften FFP2-Masken aus Landes- und Bundesbeschaffung in Rheinland-Pfalz
Dokumenttyp: Kleine Anfrage mit Antwort
Drucksache(n): Anfrage 17/14314; Antwort 17/14522
Anfragedatum: 22.01.2021
Antwortdatum: 12.02.2021
Veröffentlichung: 08.03.2021
Fragesteller: Christoph Gensch, Martin Brandl und Hedi Thelen; CDU
Zuständigkeit: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie; operative Stelle LSJV
Kernaussage

Anfangs wurden Warenein- und -ausgang händisch ohne Trennung von Bundes- und Landesware erfasst. Ein Warenwirtschaftssystem wurde am 01.08.2020 implementiert. Für frühere Auslieferungen lässt sich die Herkunft nicht durchgehend rekonstruieren. Die Antwort enthält getrennte Eingangstabellen und Angaben zu Empfängergruppen und Qualitätskontrolle.

Relevanz

Besonders wichtig für die Nachverfolgbarkeit fehlerhafter Masken und die Zuordnung von Verantwortung zwischen Bund und Land.

Fundstelle

S. 2-3, Fragen 1-4; weitere Empfängertabellen und Fragen 6-7

Schlagwörter

Lagerung; Chargen; Bundeslieferungen; Qualität; Dokumentation

Einordnung

Ein dokumentierter Einkauf kann rückblickend zugeordnet werden, ohne dass damit jede spätere Ausgabe einer konkreten Charge zugeordnet werden kann.

Amtliche Originalquelle geprüft · Recherchestand 2026-09-10
Diese und die weiteren auf dieser Seite gesammelten Dokumente sollen helfen, die noch offenen Fragen zur Maskenbeschaffung nachvollziehbar zu machen. Sie sind Teil der Grundlage für die Forderung nach einer vollständigen parlamentarischen Aufklärung auf Bundesebene.

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