Hintergrund: Warum ich einen Untersuchungsausschuss fordere

Worum geht es?

Bei der Maskenbeschaffung des Bundes wurden während der Corona-Pandemie Entscheidungen über Milliardenbeträge getroffen. Jahre später sind wesentliche Fragen noch immer offen.

Ich habe parlamentarische Drucksachen, den Sudhof-Bericht und weitere öffentlich zugängliche Unterlagen zusammengeführt. Dabei zeigen sich Widersprüche und offene Fragen, die nach meiner Überzeugung nur noch durch Akten, Zeugen und deren Gegenüberstellung vollständig geklärt werden können.

Welche Fragen sind offen?

Wer entschied? Wer wusste wann was? Wer vermittelte? Wer profitierte? Warum sind Entscheidungswege und Kommunikation teilweise nicht mehr vollständig nachvollziehbar?

Eine ausführliche, mit Quellen belegte Übersicht finden Sie auf der Seite Offene Fragen sowie in der Chronologie.

Meine Forderung

Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung.

Weitere parlamentarische Anfragen allein reichen aus meiner Sicht nicht aus. Nur ein Untersuchungsausschuss verfügt über die Mittel – Aktenvorlage, Zeugenvernehmung unter Wahrheitspflicht –, die zur vollständigen Aufklärung nötig sind.

Nicht gegen Personen, sondern für Aufklärung

Nicht gegen Jens Spahn.
Nicht gegen eine Partei.
Sondern für vollständige Aufklärung.

Ein Untersuchungsausschuss ist keine Vorverurteilung. Er soll feststellen, was tatsächlich geschehen ist. Wer überzeugt ist, richtig gehandelt zu haben, sollte eine unabhängige parlamentarische Prüfung nicht fürchten.

Wen ich angeschrieben habe

Ich habe Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Parteien angeschrieben – ausdrücklich auch Jens Spahn selbst. Mir geht es dabei um eine parteiübergreifende Initiative, nicht um die Position einer einzelnen Fraktion.

Wer wann angeschrieben wurde und welche Antworten eingegangen sind, dokumentiere ich auf der Seite Politiker-Antworten.

Was diese Website dokumentiert

Diese Seite dokumentiert meinen offenen Brief, die zugrunde liegenden Fragen und die Reaktionen der Politik – mit klarer Trennung von dokumentierter Tatsache, Aussage, Interpretation und offener Frage.

„Wähle Ungnade, wo Gehorsam keine Ehre bringt."

Peter-Alexander von der Marwitz