Archiv: Vorgänge

Veröffentlichung des CPA-Prüfgrundsatzes Rev. 0

Die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) veröffentlicht den „Prüfgrundsatz für Corona-Virus Pandemie Atemschutzmasken Rev. 0 vom 19.03.2020″ (kurz: CPA-Prüfgrundsatz). Ziel: das Angebot an Atemschutzmasken rasch erweitern und die Prüfzeit auf einen Bruchteil verkürzen. Ausdrücklich betont: Der so geprüfte Pandemieatemschutz ist keine reguläre PSA nach der europäischen Verordnung, sondern letzte Reserve für systemrelevante Personen im … Weiterlesen

Schreiben BMG/BMAS an die Länder

Empfehlung für die Beurteilung der Verkehrsfähigkeit von Schutzgütern und -ausrüstungen ohne CE/NE-Kennzeichnung im Zusammenhang mit COVID-19. Obwohl absehbar war, dass überwiegend nach der chinesischen Norm GB2626 produzierte KN95-Masken geprüft werden würden, orientiert sich der Prüfgrundsatz an den Anforderungen der europäischen Norm EN149.

EU-Kommission lockert Beihilferecht wegen Corona

Am 19. März 2020 beschließt die EU-Kommission einen befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft während der Corona-Krise. Mitgliedstaaten erhalten dadurch mehr Spielraum, Unternehmen mit staatlichen Hilfen zu unterstützen, ohne gegen EU-Beihilferecht zu verstoßen. Am selben Tag veröffentlichen DEKRA und das Institut für Arbeitsschutz (IFA) den ersten Prüfgrundsatz für Corona-Pandemie-Atemschutzmasken (CPA) – den … Weiterlesen

EU-Empfehlung 2020/403 zu Konformitätsbewertung und Marktüberwachung

Die Empfehlung (EU) 2020/403 der Kommission ermöglicht den Mitgliedstaaten die Beschaffung von Medizinprodukten und PSA ohne CE-Kennzeichnung zur Versorgung medizinischer Fachkräfte (Grund 25). Konformitätsbewertungsverfahren sind dabei durch notifizierte Stellen vorzunehmen (Grund 22); die so beschafften Produkte dürfen nicht in normale Vertriebskanäle gelangen (Ziff. 8). Die Empfehlung stuft PSA, die in den USA, Kanada, Australien oder … Weiterlesen

Ein Branchenhinweis auf drohende Aufkäufe

BT-Drs. 19/20122 fragte nach einer E-Mail des Geschäftsführers eines Hygieneartikel-Unternehmens an Gesundheitsminister Spahn. In BT-Drs. 19/21115 beantwortete die Bundesregierung diesen Teil durch Verweis auf frühere Antworten; eine vollständige Rekonstruktion des internen Umgangs ist dort nicht enthalten.

Warnsignale aus China und erste Fälle in Deutschland

Die deutsche Botschaft in Peking berichtete laut einer späteren parlamentarischen Frage über stark steigende Fallzahlen und zusätzliche Krankenhauskapazitäten in Wuhan. Ende Januar traten Fälle beim Unternehmen Webasto in Bayern auf. Die Bundesregierung erklärte später, der Gesundheitsminister sei fortlaufend unterrichtet worden.

Der Nationale Pandemieplan wird erneuert

Der neue Plan beschreibt Strukturen und Maßnahmen von Bund und Ländern. Er verteilt Aufgaben auf viele Stellen. Ein Plan ersetzt jedoch keine nachprüfbare Bestandsliste mit Mengen und Zuständigkeiten.

Der Bund lässt eine schwere SARS-ähnliche Pandemie durchspielen

Die Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ beschreibt eine bundesweite Krise. Schutzmasken werden als Schutzmaßnahme genannt. Für Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel werden Engpässe erwartet, weil die Industrie die Nachfrage nicht mehr vollständig bedienen kann. In der Bundestagsdrucksache 17/12051 antizipiert der Anhang 4 (Seiten 55–88) als Risikoanalyse zur hypothetischen Pandemie durch den Virus Modi-SARS bereits … Weiterlesen

Pandemieplanung nennt Schutzbedarf

Der Nationale Pandemieplan beschreibt Schutzmaßnahmen für medizinisches Personal. Bei der Bedarfsschätzung sollen auch zusätzliche Hilfskräfte mitgerechnet werden. Er ist ein Planungsrahmen, aber kein Beleg für tatsächlich gefüllte Lager.

Vorräte, Ablaufdaten und Nationale Gesundheitsreserve:

Von der Beschaffung zur Vernichtung — die Nationale Reserve Gesundheitsschutz auf dem Prüfstand Fast fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie hat sich der parlamentarische Blick auf die Maskenbeschaffung des Bundes verschoben: Stand im Frühjahr 2020 noch die akute Versorgungslage im Mittelpunkt, fragt der Bundestag heute nach Lagerung, Nutzung und Vernichtung der seinerzeit beschafften Bestände. Mit … Weiterlesen