Die zunächst gelieferten Masken stammten laut eigener Angabe von SimpleBreath nicht aus eigener Fertigung, sondern wurden anfangs von einem „befreundeten Unternehmen“ in Offenbach produziert — den Namen dieses Zulieferers nannte SimpleBreath auf Nachfrage nicht. Die eigene Maskenproduktion nahe Leipzig (Markranstädt) wurde erst danach aufgebaut; laut APOTHEKE ADHOC könnten dort rechnerisch bis zu 350 Mio. MNS-Masken … Weiterlesen
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes tritt §5b IfSG in Kraft. In der zugehörigen Stellungnahme findet sich erstmals der Begriff „CPI-Prüfgrundsatz“ bzw. „CPI-Prüfmaßstab“ – mit dem Eindruck, eine solche Prüfnorm habe bereits im Frühjahr 2020 bestanden. Die tatsächlichen Prüfungen durch TÜV Nord/DMT in 2020 erfolgten nach einer nicht öffentlichen, nicht kommunizierten internen Arbeitsanweisung, … Weiterlesen
Nach Angaben der Bundesregierung gab es im Open-House-Verfahren 738 Zuschläge und Verträge über rund 2,05 Milliarden Masken. Weitere Bundestagsanfragen behandeln Qualitätsprüfung, Logistik, Berater, Zahlungen und Prozesse.
Am 30.12.2020 veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerium im Bundesanzeiger eine Förderrichtlinie für die Entwicklung und Produktion innovativer persönlicher Schutzausrüstung in Deutschland. Gefördert wurden Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen mit 15 bis 50 Prozent der Kosten, kleine und mittlere Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen sogar mit bis zu 80 Prozent. Anträge waren bis zum 1. Juli 2021 möglich.
Im Programm „Produktion in Deutschland“ waren laut Bundesregierung erst 21,03 Mio. OP-Masken und 8,68 Mio. FFP2-Masken geliefert. Zwei Unternehmen hatten den Erstliefertermin verfehlt – welche, ist in der Antwort nicht genannt.
Die Risikoanalyse war öffentlich und lag Bundesregierung und Bundestag vor. Aus den späteren Antworten lässt sich aber kein lückenloser, bundesweiter Soll-Ist-Überblick über Maskenlager ablesen.
Anfang 2020 fehlte Schutzausrüstung in vielen Bereichen. Ab 28. Februar beschafften Bundesstellen Masken im Amtshilfeverfahren; ab 9. März auch das BMG. Die spätere Antwort 19/21115 sagte zugleich: Dem Bund lagen keine Erkenntnisse über Maßnahmen der Länder infolge der Risikoanalyse vor.
Mit der MedBVSV sind als Prüfaerosol wieder Paraffinöl oder NaCl zulässig; es gilt nun der „CPA-Prüfgrundsatz Rev. 2 vom 02.06.2020″ mit erstmaligen Regelungen zur Kennzeichnung der Masken. Begründet wird die Anpassung laut Vorbemerkung BT-Drs. 19/21798 (S. 4) damit, dass die vorherige Prüfart „den spezifischen Belangen der Pandemie nur ungenau Rechnung trug“ – mehr als zwei … Weiterlesen
Die neue Richtlinie tritt in Kraft; Förderentscheidungen werden durch das BAFA nach den festgelegten Voraussetzungen abgewickelt.
Die bereits am 13.03.2020 ohne rechtliche Grundlage vorgenommene Konformitätsbewertung nach Herkunftsland wird erstmals legitimiert. Begründung im Referentenentwurf (S. 17): Gemäß Art. 14 PSA-Verordnung 2016/425 wird Konformität vermutet, wenn PSA harmonisierten Normen entspricht; diese Anforderungen würden auch durch Normen der G7-Staaten USA, Japan, Kanada sowie Australien sichergestellt. Einzuordnende Kritikpunkte: Die Normen dieser vier Länder sind keine … Weiterlesen